Wie können Unternehmen die KI-Kompetenzpflicht gemäß Art. 4 der KI-VO erfüllen?

Seit dem 2. Februar 2025 gilt Artikel 4 der KI-Verordnung (Verordnung (EU) 2024/1689), auch AI Act genannt, die Anbieter und Nutzer von KI-Systemen verpflichtet, ein angemessenes Maß an Wissen und Kompetenz bei Mitarbeitern und anderen Personen sicherzustellen, die an der Entwicklung, Implementierung und Anwendung von KI-Systemen beteiligt sind. Für Unternehmensjuristen bedeutet dies, dass sie einen…

KMU – Fonds für geistiges Eigentum

Noch bis 8. Dezember 2023 können Unternehmen den KMU-Fonds in Anspruch nehmen, der finanzielle Unterstützung für den Schutz von Rechten an geistigem Eigentum für in der EU ansässige kleine und mittlere Unternehmen bietet. Der Zuschuss umfasst die Erstattung von bis zu 75 % der Gebühr für die Eintragung einer Marke oder eines anderen ausschließlichen Rechts…

#ITagAds – Regeln für das Kennzeichnen von Werbeinhalten in sozialen Medien

Das Problem der fehlenden Kennzeichnung von Inhalten in beliebten sozialen Netzwerken hat zu Diskussionen geführt. Der Präsident des polnischen Amtes für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz (poln. Urzad Ochrony Konkurencji i Konsumentow, kurz„UOKiK“) Tomasz Chrostny hat darauf hingewiesen dass es unlauter ist, wenn Influencer, die für ihre Beiträge bezahlt werden den Eindruck erwecken, dass sie eine private…

Wirksame Übertragung von Urheberrechten nach polnischem Recht

Was ist zu beachten, um Urheberrechte nach polnischem Recht wirksam und rechtsgültig zu erwerben? Rechte am geistigen Eigentum sind grundsätzlich veräußerbar, selbstverständlich können sie auch lizenziert, d.h. Nutzungsrechte an ihnen eingeräumt werden. Der vorliegenden Beitrag stellt die Besonderheiten des Erwerbs bzw. der Veräußerung von Immaterialgüterrechten dar. Übertragung von Rechten Um zwischen der Gewährung von Rechten…