Hohe Geldstrafen bei der Einfuhr von Schmierstoffen

Bis zu 2,5 Mio. Zloty Geldstrafe drohen für die Einfuhr von Flüssigbrennstoffen ohne die erforderliche Eintragung in das sog. Register importierender Unternehmen nach Polen. Seit dem 1. Januar 2020 sind laut der Verordnung vom 27. November 2019 über die detaillierte Auflistung von Flüssigbrennstoffen, deren Herstellung, Lagerung, Verladung, Versendung, Lieferung, Handel, darunter internationaler Handel, einer Konzession…

Worauf ist beim Vertragschluss zu achten? – zum Formerfordernis nach polnischem Recht

In welcher Form ist der Vertrag abzuschließen? Nicht immer stellen sich Unternehmer diese Frage. Dabei sollte sie vor allem im internationalen Verkehr, in dem unterschiedliche Anforderungen verschiedener Rechtsordnungen zu berücksichtigen sind, Beachtung finden. Schriftlich oder elektronisch? Sind alle Verträge nach polnischem Recht in Schriftform abzuschließen? Nein. Es gibt allerdings Verträge (z.B. Arbeitsverträge, Leasingverträge oder Bürgschaften)…

Grenzüberschreitende Aspekte bei Vertragsschlüssen

Bei grenzüberschreitenden Verträgen ist eine Reihe zusätzlicher Fragen zu beachten, die beim Vertragsschluss auf inländischer Ebene nicht vorkommen. Ein grenzüberschreitender Vertrag liegt vor, wenn die Vertragsparteien in verschiedenen Ländern ansässig sind oder wenn der Vertrag in einem anderen Land als dem Land des Vertragsschlusses erfüllt wird (z.B. Warenlieferung ins Ausland). Nachstehend werden die wichtigsten Fragen…

Compliance in der Lieferkette – das Lieferkettengesetz

Am 22. Juli 2021 hat das deutsche Parlament das Gesetz über die unternehmerische Sorgfaltspflicht in Lieferketten verabschiedet (sog. Lieferkettengesetz, „Gesetz“). Nachdem die Regelungen in Kraft getreten sind, müssen deutsche Unternehmen in Lieferketten nun eine Reihe zusätzlicher Compliance-Kriterien und Sorgfaltspflichten erfüllen. Die Änderungen betreffen auch polnische Unternehmer mit Geschäftspartnern in Deutschland. Welche Compliance-Maßnahmen sind zu ergreifen?…