• 08.Handelsverträge

Langfristige Lieferverträge für Ausrüstung, Munition oder Drohnen im Militärbereich – was ist zu beachten?

Gemäß Art. 7 Nr. 36 des Gesetzes vom 11. September 2019 – Gesetz über das öffentliche Auftragswesen (Dz.U. 2024.1320 konsolidierte Fassung vom 30.08.2024, im Folgenden: „PZP“) umfassen Aufträge im Bereich Verteidigung und Sicherheit unter anderem die Lieferung von militärischem Gerät einschließlich seiner Teile, Baugruppen, Komponenten sowie Software. Verfahren dieser Art bilden eine eigenständige Kategorie öffentlicher…

Juristische Recherche: KI – Tools für Unternehmensjuristen

KI-Tools unterstützen Juristen zunehmend nicht nur bei der Automatisierung alltäglicher Verwaltungsaufgaben wie Übersetzungen, Korrespondenz oder der Erstellung von Zusammenfassungen. KI wird auch zu einer echten Hilfe bei den inhaltlichen Aspekten der juristischen Arbeit – insbesondere bei der juristischen Recherche, der Analyse von Gesetzen und der Erstellung von Dokumenten. Lohnt sich der Einsatz von KI in…

Künstliche Intelligenz in der Rechtsabteilung

Die Arbeit von Juristen besteht in erster Linie darin, mit Texten zu arbeiten, Informationen zu analysieren und Schlussfolgerungen zu ziehen und zu formulieren. Große Sprachmodelle (LLM), die die Grundlage für den Betrieb von KI-Systemen bilden, leisten dabei wirklich gute Arbeit und werden ständig weiterentwickelt. Daher sind sie eine hervorragende Unterstützung für unsere Arbeit. KI erleichtert…

MACHINE-AS-A-SERVICE-VERTRAG. Revolution auf dem polnischen Markt für Industrieroboter?

Wird der MaaS-Vertrag (Machine as a Service Vertrag) den Markt für Industrieroboter revolutionieren? Es ist schwierig, diese Frage eindeutig zu beantworten, aber es lohnt sich, einen Blick auf dieses Geschäftsmodell zu werfen, das die Vereinigten Staaten, Japan und Deutschland erobert. Flexibilität, Kostensenkung und schneller Zugriff auf die neuesten Technologien sind die größten Vorteile von MaaS-Verträgen….

Anpassung der Vergütung – die problematische Anwendung von Vertragsklauseln in der Praxis

Das derzeitige polnische Vergabegesetz (VergG) erlaubt im Falle einer Änderung des Mindestlohns die Valorisierung auch im Bereich der indirekten Kosten. Problematisch in der Praxis ist die Anwendung von Vertragsklauseln durch öffentliche Auftraggeber. Die Valorisierungsklausel in Art. 436 Abs. 4 b) des Vergabegesetzes – Zweck und Bedeutung Änderungen des Mindestlohns und des Mindeststundensatzes stellen öffentliche Auftraggeber…

Hohe Geldstrafen bei der Einfuhr von Schmierstoffen

Bis zu 2,5 Mio. Zloty Geldstrafe drohen für die Einfuhr von Flüssigbrennstoffen ohne die erforderliche Eintragung in das sog. Register importierender Unternehmen nach Polen. Seit dem 1. Januar 2020 sind laut der Verordnung vom 27. November 2019 über die detaillierte Auflistung von Flüssigbrennstoffen, deren Herstellung, Lagerung, Verladung, Versendung, Lieferung, Handel, darunter internationaler Handel, einer Konzession…

Worauf ist beim Vertragschluss zu achten? – zum Formerfordernis nach polnischem Recht

In welcher Form ist der Vertrag abzuschließen? Nicht immer stellen sich Unternehmer diese Frage. Dabei sollte sie vor allem im internationalen Verkehr, in dem unterschiedliche Anforderungen verschiedener Rechtsordnungen zu berücksichtigen sind, Beachtung finden. Schriftlich oder elektronisch? Sind alle Verträge nach polnischem Recht in Schriftform abzuschließen? Nein. Es gibt allerdings Verträge (z.B. Arbeitsverträge, Leasingverträge oder Bürgschaften)…

Grenzüberschreitende Aspekte bei Vertragsschlüssen

Bei grenzüberschreitenden Verträgen ist eine Reihe zusätzlicher Fragen zu beachten, die beim Vertragsschluss auf inländischer Ebene nicht vorkommen. Ein grenzüberschreitender Vertrag liegt vor, wenn die Vertragsparteien in verschiedenen Ländern ansässig sind oder wenn der Vertrag in einem anderen Land als dem Land des Vertragsschlusses erfüllt wird (z.B. Warenlieferung ins Ausland). Nachstehend werden die wichtigsten Fragen…