Vergleiche in Präzedenzfällen – wie groß ist die Chance für Bauunternehmer, sich im Falle von Mehrkosten mit dem Bauherrn zu einigen?

Im Folgenden stellen wir Ihnen zwei unserer Präzedenzfälle vor, die als Grundlage bei vergleichbaren Schwierigkeiten und dem Abschluss von Vergleichen dienen können. Diese Fallgestaltungen finden insbesondere bei Ereignissen Anwendung, auf die Sie als Auftragnehmer keinen Einfluss haben (und die unserer Auffassung nach für die Marktpraxis besonders relevant sind). Wir zeigen Ihnen, dass Vergleiche zwischen Auftragnehmern und Investoren durchaus möglich sind.

Vergleich Nr. 1 – 40 Millionen Zloty

Der erste dieser Vergleiche betraf einen Fall, in dem die Anwälte von JDP einen Mandanten (Generalunternehmer) von der Phase der Vertragsausführung bis hin zum Gerichtsverfahren und der anschließenden Schlichtung, bei der Geltendmachung eines Anspruchs gegen den öffentlichen Auftraggeber im Zusammenhang mit der Verlängerung des Fertigstellungstermins aus Gründen, die dieser zu vertreten hatte, beraten haben.

Der Anspruch war richtungsweisend für die polnische Praxis, da er sich auf den Ersatz des Schadens des Auftragnehmers bezog, einschließlich des Anstiegs der so genannten direkten Kosten für die Ausführung der Arbeiten (Arbeit, Material, Ausrüstung) die infolge der Verlängerung der Ausführungszeit aus durch den Investor zu vertretenden Gründen entstanden waren (unabhängig von den so genannten indirekten Kosten), sowie auf den Ersatz des Schadens aufgrund eines „Produktivitätsverlusts“, der dadurch entstanden war, dass die Arbeiten auf eine andere Art und Weise und zu einem anderen Zeitpunkt ausgeführt werden mussten als ursprünglich angenommen.

Vergleich Nr. 2: 10 Millionen Zloty

Erhöhung der Vergütung angesichts eines unvorhersehbaren Anstiegs der Preise und Löhne in der Bauproduktbranche. Das Team der JDP beriet den Generalunternehmer aus der Umweltanlagenbranche in der Phase der Umsetzung des mit dem öffentlichen Auftraggeber abgeschlossenen Vertrags und anschließend in den Gerichtsverfahren und Mediationen in Bezug auf die Anpassung der Vergütung angesichts eines außerordentlichen Anstiegs der Kosten für die Durchführung der Investition.

Nach erfolglosen Verhandlungen in der Vertragsphase haben wir in kürzester Zeit eine juristische Strategie vorbereitet und umgesetzt, um eine Erhöhung der Vergütung zu erreichen. Der schließlich geschlossene Vergleich sah eine Aufstockung der Vergütung um fast 10 Mio. PLN vor.

Die vielschichtige Beratung umfasste nicht nur die laufende Unterstützung bei der Vertragsabwicklung und die Vertretung vor Gericht und bei den Verhandlungen, sondern auch die rechtliche und steuerliche Beratung einschließlich der – in dieser Art von Fällen selten erörterten – Fragen der externen Investitionsfinanzierung.

Know-How bei Preiserhöhungen

Wir verfügen über Know-how im Bereich der laufenden Vertragsberatung und Prozessführung, so dass wir Sie umfassend dabei unterstützen, Maßnahmen zur Verbesserung des finanziellen Ergebnisses Ihrer Projekte zu ergreifen.

Sie können sich gerne direkt mit uns in Verbindung setzen, wenn Sie bei Ihren Investitionen mit den folgenden Situationen konfrontiert waren:

• höhere Preise erhöhen die Kosten der Vertragsabwicklung
• fehlerhafte Handlungen des Investors führen zu einer Verschlechterung des finanziellen Ergebnisses des Projekts
• der Investor unterschreibt die vereinbarten Dokumente nicht rechtzeitig, was zu finanziellen Verlusten aufgrund von Inflation führt
• die vertraglichen Fristen werden aufgrund des Verhaltens des Investors überschritten, was die Investitionskosten erhöht.

Externer Link: Zur weiteren Veranschaulichung der aktuellen Situation in der Baubranche und der Möglichkeiten zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Bauunternehmen und Investoren empfehlen wir den Beitrag [PL] „Od wykonawców płynie fala nowa roszczeń („Neue Forderungswelle von Bauunternehmen“) in der Tageszeitung Puls Biznesu, in dem Mariusz Nowakowski als Experte für Forderungen von Bauunternehmen zu Wort kommt.